Rechtsprechung
| OLG Rostock, 14.07.2016 - 1 W 4/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Befangenheit: Richter stellt Verfahren aus Verärgerung über Antrag auf Terminverlegung ruhend
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 18.11.2015 - 3 O 692/14
- LG Neubrandenburg, 21.12.2015 - 3 O 692/14
- LG Neubrandenburg, 07.04.2016 - 3 O 692/14
- OLG Rostock, 14.07.2016 - 1 W 4/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 27/03
Besorgnis der Befangenheit des Rechtspflegers im Zwangsversteigerungsverfahren
Auszug aus OLG Rostock, 14.07.2016 - 1 W 4/16
Maßgebend ist allein, ob genügend objektive Gründe vorliegen, die von dem Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken könnten, der Richter stehe dem Verfahren nicht mehr unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (vgl. BGH, Beschluss vom 14.03.2003, Az.: IXa ZB 27/03, zitiert nach juris, Rn. 6;… ZöllerA/ollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 42 Rn. 8, 9).
- OLG Naumburg, 06.02.2017 - 1 U 10/16
Arzt- und Krankenhaushaftung: Verzögerung einer medikamentösen …
Mit Blick auf den Feststellungsantrag unter Ziff. 3 ist auszuführen, dass die Basis der klägerischen Berechnung für den Gebührenstreitwert unrichtig ist, wie bereits mit Beschluss des Einzelrichters vom 14. Juli 2016 in dem Beschwerdeverfahren Az. 1 W 4/16 ausgeführt.